Arbeitsgemeinschaft Alter, SP Kanton Zürich
Gemeinschaftsdienst – Alternative zur Milizarmee?
1. Ausgangslage, Situationsanalyse
Die Ausgangslage ist deutlich genug. Jährlich werden rund 30 000 junge Männer dienstpflichtig. So viele werden aber auch in der Armee XXI nicht benötigt. Dies ist einer der Gründe, weshalb es die verantwortlichen Kreise kaum zu stören scheint, dass gegen die Hälfte eines Jahrgangs keinen Militärdienst leistet. Ein Zitat aus der Weltwoche verdeutlicht diese Situation: «30% der Wehrpflichtigen verabschieden sich als ’dienstuntauglich’ schon bei der Aushebung von der Armee. Von den 70%, die übrig bleiben, brechen nochmals 20% ab. Zusammen mit den 4% Zivildienstleistenden sind es fast 48%, die keinen Wehrdienst leisten.» (Weltwoche, 07.03.02) In gleichem Sinne äusserte sich dazu auch der damalige Ständerat Hans-Rudolf Merz: «Wenn wir nicht aufpassen, machen nur noch die Dummen Militär». Man müsse die Dienstpflicht wieder installieren und es müsse die Frage nach der Allgemeinen Dienstpflicht gestellt werden. (TA, 25.06.03)
Die Arbeitsgruppe fasst ihre Situationsanalyse in folgenden Thesen zusammen:
1. Die allgemeine Wehrpflicht kann auf die Dauer nicht aufrechterhalten werden (rückläufiger Bedarf, Verletzung der Rechtsgleichheit, hohe Zahl von Dienstuntauglichen, zunehmende Professionalisierungstendenz auch in der Armee).
2. Mit dem jetzigen Dienstsystem besteht keine Garantie, dass unbedingt notwendige Dienstleistungen im Interesse der Öffentlichkeit auch weiterhin erbracht werden können, insbesondere in den Bereichen Gesundheit (Spitäler, Alters- und Pflegeheime, ambulante Dienste), Soziales (Krippen, Kinder- und Jugendheime, ambulante Jugendarbeit, Behindertenheime), organisierte und spontane Nachbarschaftshilfe, Politik (z.B. Schulpflegen), Kirchen (Besuchsdienste), Sport (Trainingsassistenz), Feuerwehr, Natur- und Kulturgüterschutz. Es ist damit zu rechnen, dass angesichts der Sparprogramme der Bedarf in den erwähnten Bereichen weiter zunehmen wird.
3. Solidarität unter den Menschen ist auch in unserer Gesellschaft nicht selbstverständlich. Sollen Frieden, minimaler Wohlstand und Wohlbefinden für alle erreicht werden, muss der Solidaritätsgedanke wieder stärker ins System eingebaut werden.
4. Angesichts der sich rasch ändernden Wirtschaftslage sind von den Berufstätigen immer neue Kompetenzen gefragt. Ein Allgemeiner Gemeinschaftsdienst bietet eine enorme Lernchance). Je grösser das Know-how in verschiedenen Bereichen, desto grösser die berufliche Flexibilität. Ein Allgemeiner Gemeinschaftsdienst wird umso erfolgreicher sein, je mehr Lernmöglichkeiten (Bildungsbausteine) eingebaut werden. Dank den in jüngster Zeit entwickelten Instrumenten ((Sozialzeitausweis, Schweizerisches Qualifikationsbuch CH-Q.) können diese neu erworbenen Kompetenzen auch erfasst werden.
Vor dem Hintergrund dieser Analyse verfasste die Arbeitsgruppe allgemeiner Gemeinschaftsdienst der Arbeitsgemeinschaft Alter der SP Kanton Zürich das vorliegende Positionspapier zu den Optionen eines Gemeinschaftsdienstes. Dieses Positionspapier soll den Fachkommissionen und Gremien der SP Schweiz als Diskussionsgrundlage im Hinblick auf mögliche Thesen der SP Schweiz zum Thema Gemeinschaftsdienst dienen. Die Arbeitsgruppe allgemeiner Gemeinschaftsdienst der «Arbeitsgemeinschaft Alter» (SP Kanton Zürich) besteht aus Marcel Ackermann, Elisabeth Hallauer-Mager, Dieter Hanhart (Vorsitz), Heinz Hintermann, Marie-Louise Ries, Inge Schädler.
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